{"id":3042,"date":"2018-09-07T11:17:21","date_gmt":"2018-09-07T09:17:21","guid":{"rendered":"https:\/\/law.registracijavozila.net\/?p=3042"},"modified":"2020-06-07T14:07:53","modified_gmt":"2020-06-07T12:07:53","slug":"aenderungen-des-gesetzes-ueber-die-gesellschaften","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/law.registracijavozila.net\/de\/aenderungen-des-gesetzes-ueber-die-gesellschaften\/","title":{"rendered":"\u00c4NDERUNGEN DES GESETZES \u00dcBER DIE GESELLSCHAFTEN"},"content":{"rendered":"\t\t
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Die Nationalversammlung der Republik Serbien verabschiedete am 8. Juni 2018 das Gesetz \u00fcber \u00c4nderungen und Erg\u00e4nzungen des Gesetzes \u00fcber Gesellschaften („Amtsblatt der Republik Serbien“ Nr. 36\/2011, 99\/2011, 83\/2014 – Landesgesetz) 5\/2015 und 44\/2018) (Gesetz). Die in diesem Gesetz vorgesehenen \u00c4nderungen sind zahlreich und k\u00f6nnen in drei Gruppen unterteilt werden.<\/p>\n

Die erste Gruppe besteht aus \u00c4nderungen, die am 9. Juni 2018 in Kraft getreten sind.<\/p>\nDie zweite Gruppe besteht aus \u00c4nderungen, die am 1. Oktober 2018 in Kraft treten werden.\n\nDie dritte Gruppe besteht aus \u00c4nderungen, dessen in Kraft treten f\u00fcr den 1. Januar 2022 geplant ist.\n\nI\n

In Bezug auf die \u00c4nderungen, die unmittelbar nach der Verabschiedung des Gesetzes in Kraft getreten sind, ist es am wichtigsten, dass die Art und Weise der Wertbestimmung von Wertpapieren und Geldmarktinstrumenten ge\u00e4ndert wird, wenn es um Sacheinlagen geht, sowie die Methode von Bestimmung des Marktwertes von Aktien einer \u00f6ffentlichen Aktiengesellschaft. Au\u00dferdem wurde das Rechtsschutzverfahren f\u00fcr die Minderheitsaktion\u00e4re beim Zwangsr\u00fcckkaufder Aktien ge\u00e4ndert. Mit dem Inkrafttreten der \u00c4nderungen sind die Daten \u00fcber den Marktwert der Aktien ein integraler Bestandteil des Materials f\u00fcr die Sitzung der Versammlung, bei der entschieden wird, in welcher Hinsicht der abweichende Aktion\u00e4r das Recht erh\u00e4lt, seine Aktien zur\u00fcckzukaufen, nur bei Aktien einer \u00f6ffentlichen Aktiengesellschaft. In anderen F\u00e4llen ist ein wesentlicher Teil des Materials f\u00fcr die Versammlung nur die Information \u00fcber den Buchwert der Aktien und den gesch\u00e4tzten Wert der Aktien, wenn es sich um unbare Einlagen handelt.<\/p>\nII\n

Die gr\u00f6\u00dfte Anzahl von \u00c4nderungen wird am 1. Oktober 2018 in Kraft treten. Einige der wichtigsten \u00c4nderungen sind die folgenden:<\/p>\nDIGITALISIERUNG<\/u>\n

In \u00dcbereinstimmung mit dem allgemeinen Trend der Digitalisierung sehen die neuen \u00c4nderungen die Verpflichtung des Unternehmens vor, eine E-Mail-Adresse zu haben (bisher war es nur eine Option). Dann kann eine besondere Vorschrift das Unternehmen nicht mehr verpflichten, ein Siegel in Gesch\u00e4ftsbriefen und anderen Dokumenten zu verwenden.<\/p>\nGESCH\u00c4FTSNAME<\/u>\n

\u00c4nderungen in Bezug auf den Firmennamen sehen die M\u00f6glichkeit vor, dass der abgek\u00fcrzte Firmenname eines Unternehmens Akronym W\u00f6rter aus dem Namen und der Beschreibung der Gesch\u00e4ftst\u00e4tigkeit enthalten kann, falls der Name und die Beschreibung der Gesch\u00e4ftst\u00e4tigkeit aus mehr als einem Wort bestehen, vorausgesetzt, dass die Akronyme nicht identisch mit dem Namen eines anderen Unternehmens sein d\u00fcrfen oder falsche Vorstellungen \u00fcber die Identit\u00e4t des Unternehmens verursachen. Die vorherige Zustimmung der zust\u00e4ndigen Beh\u00f6rde wird von nun an erforderlich sein, wenn das Unternehmen unter seinem Firmennamen einen international anerkannten dreibuchstabigen Code der Republik Serbien „SRB“ enth\u00e4lt.<\/p>\n

Das Verfahren zur Genehmigung eines Rechtsgesch\u00e4ftes oder einer Handlung im pers\u00f6nlichen Interesse wurde ge\u00e4ndert. Neu ist die Verpflichtung, vor der Genehmigung des Abschlusses eines Rechtsgesch\u00e4fts oder einerRechtshandlung einen Bericht \u00fcber die Bewertung des Marktwerts von Sachen oder Rechten, die Gegenstand eines Rechtsgesch\u00e4fts oder einer Rechtshandlung sind, zu erstellen, im Fall dass der Wert des Gegenstands desGesch\u00e4ftes oder der Rechtshandlung bei 10% oder h\u00f6her als 10% liegt, als der Buchwert des in der letzten Jahresbilanz ausgewiesenen Gesamtverm\u00f6gens der Gesellschaft.<\/p>\nGESELLSCHAFT MIT BESCHR\u00c4NKTER HAFTUNG<\/u>\n

Die Bedingungen f\u00fcr die Kapitalherabsetzung der Gesellschaft mit beschr\u00e4nkter Haftung sind n\u00e4her definiert. Zuvor war f\u00fcr die Herabsetzung des Aktienkapitals nur die Entscheidung der Versammlung der Gesellschaft erforderlich, w\u00e4hrend die neuen \u00c4nderungen eine Reihe von gesetzlichen Anforderungen vorschrieben, die sich in erster Linie auf das Ziel der Herabsetzung des Grundkapitals und den Schutz der Gl\u00e4ubiger der Gesellschaft mit beschr\u00e4nkter Haftung beziehen.<\/p>\n

Die Frist f\u00fcr das Vorverkaufsrecht, die ein Mitglied einer Gesellschaft mit beschr\u00e4nkter Haftung nutzen kann, darf nicht l\u00e4nger als 90, statt 180 Tage wie viel vor der \u00c4nderung gewesen ist.<\/p>\n

Die \u00c4nderungen sehen das Recht eines Mitglieds vor, den Anteil nach Wahl an einen Dritten zu ver\u00e4u\u00dfern, falls die Gesellschaft mit beschr\u00e4nkter Haftung die erbetene Zustimmung verweigert, ohne die Person zu bestimmen, an die der Anteil \u00fcbertragen wird, oder den Anteil selbst innerhalb von 30 Tagen ab dem Datum der Antragstellung abkauft. Das Gesetz kennt nicht mehr die M\u00f6glichkeit, ein Gerichtsurteil zu erlassen, welches die Zustimmung ersetzt.<\/p>\n

Die Frist f\u00fcr die Klageerhebung f\u00fcr den Ausschluss eines Mitglieds einer Gesellschaft mit beschr\u00e4nkter Haftung wurde von der Kenntnis des Grundes f\u00fcr den Ausschluss von 180 Tagen auf 6 Monate oder von dem Auftreten des Grundes f\u00fcr den Ausschluss von drei auf f\u00fcnf Jahre verl\u00e4ngert.<\/p>\n

Nach den neuen \u00c4nderungen werden die Sitzungen der Versammlung einer Gesellschaft mit beschr\u00e4nkter Haftung immer einberufen, wenn ein Mitglied der Gesellschaft das in schriftlicher Form verlangt, welcher mindestens 10% der Stimmen hat oder vertret.<\/p>\n

Die Versammlung einer Gesellschaft mit beschr\u00e4nkter Haftung muss nicht mehr einstimmig \u00fcber die Verpflichtung der Mitglieder zu zus\u00e4tzlichen Zahlungen entscheiden, sowie \u00fcber ihre R\u00fcckgabe. Die neuen \u00c4nderungen erfordern die Zweidrittelmehrheit der Gesamtzahl der Stimmen aller Mitglieder der Gesellschaft, um f\u00fcr diese Entscheidung zu stimmen.<\/p>\n

Die \u00c4nderungen f\u00fchrten die M\u00f6glichkeit ein, dass ein Mitglied einer Gesellschaft mit beschr\u00e4nkter Haftung oder eine andere interessierte Person beantragen kann, dass das Gericht einen vorl\u00e4ufigen Vertreter der Gesellschaft in einem Verfahren des vorl\u00e4ufigen Rechtsschutzes ernennt, wenn die Gesellschaft ohne Direktor bleibt und der neue Direktor nicht im Register der Wirtschaftssubjekten innerhalb einer weiteren Frist von 30 Tagen registriert.<\/p>\nAKTIENGESELLSCHAFT:<\/u>\n\nVorzugsaktien k\u00f6nnen nur gegen Bareinlagen ausgestellt werden.\n

Die l\u00e4ngste Frist f\u00fcr die Dividendenzahlung ist vorgeschrieben. Die Entscheidung \u00fcber die Gewinnaussch\u00fcttung, die die Zahlung einer Dividende bestimmt, bestimmt n\u00e4mlich die H\u00f6he der Dividende und die Zahlungsfrist, die nicht l\u00e4nger als 6 Monate nach dem Datum der Entscheidung sein darf.<\/p>\n

Anstatt die Aktion\u00e4re wegen Nichtzahlung oder Nicheintrag von Einlagen auszuschlie\u00dfen, schreibt das Gesetz jetzt die R\u00fcckziehung und die Annullierung von Aktien wegen Nichtzahlung vor.<\/p>\n

Eine Aktiengesellschaft ist verpflichtet, die Einladung zur Sitzung der Versammlung auf der Website des Registers der Wirtschaftssubjekten und auf der Website des Zentralregisters zu ver\u00f6ffentlichen.<\/p>\n

Es ist nicht mehr vorgesehen, das Verfahren der Zwangsliquidation einzuleiten, wenn innerhalb von 60 Tagen nach dem Tag, an dem das Unternehmen ohne den alleinigen Exekutivdirektor gelassen wurde, der neue Exekutivdirektor nicht gew\u00e4hlt wird, sondern gem\u00e4\u00df den neuen \u00c4nderungen ein Aktion\u00e4r oder andere interessierte Person beantragen kann, dass das Gericht in einem vorl\u00e4ufigen Rechtsschutzverfahren einen vorl\u00e4ufigen Vertreter der Gesellschaft ernennt, wenn die Gesellschaft ohne den einzigen gesch\u00e4ftsf\u00fchrenden Direktor geblieben ist und der neue Direktor nicht innerhalb eines weiteren Zeitraums von 30 Tagen im Register der Wirtschaftssubjekten registriert wird.<\/p>\n

Die \u00c4nderungen sehen eine neue Zust\u00e4ndigkeit des Aufsichtsrats vor, der die Bedingungen des Anstellungsvertrags, bzw. die Bedingungen f\u00fcr das Mandat der gesch\u00e4ftsf\u00fchrenden Direktoren, genehmigt und dem Abschluss dieser Vertr\u00e4ge zustimmt.<\/p>\n

Das Verfahren f\u00fcr den Erwerb und die Ver\u00e4u\u00dferung von Verm\u00f6genswerten mit hohem Wert, insbesondere was als in Zusammenhang stehender Erwerb angesehen wird, sowie die Folgen eines Versto\u00dfes gegen die Vorschriften \u00fcber die Ver\u00e4u\u00dferung von Verm\u00f6genswerten mit hohem Wert werden angegeben. Eine Klage auf Aufhebung eines Rechtsgesch\u00e4fts oder einer Erwerbst\u00e4tigkeit kann nun von einem Aktion\u00e4r eingereicht werden, der am Tag des Abschlusses des Rechtsgesch\u00e4fts oder der Erwerbst\u00e4tigkeit mindestens 5% des Grundkapitals besitzt.<\/p>\n

Die \u00c4nderungen in Bezug auf die Aus\u00fcbung des R\u00fcckkaufrechts wurden in \u00dcbereinstimmung mit den \u00c4nderungen bez\u00fcglich des Rechts zum Kauf von Aktien in einer Gesellschaft mit beschr\u00e4nkter Haftung vorgenommen.<\/p>\nSTATUS\u00c4NDERUNGEN:<\/u>\n

Eine Neuerung in Bezug auf Status\u00e4nderungen besteht darin, dass eine Registrierung einer Status\u00e4nderung nicht vor der Zahlung von abweichenden Mitgliedern der an der Status\u00e4nderung teilnehmenden Gesellschaft vorgenommen werden kann.<\/p>\nZWANGSKAUF VON AKTIEN UND DAS RECHT, AKTIEN ZU VERKAUFEN:<\/u>\n

Es ist eine Neuheit, dass die Gesellschaft jetzt verpflichtet ist, den Preis der Aktien zu bestimmen, die Gegenstand der Handlungen bereits in der Entscheidung \u00fcber den Zwangskauf von Aktien sind. Bislang war die Gesellschaft verpflichtet, den Aktienkurs innerhalb von 30 Tagen nach der Entscheidung \u00fcber den Zwangskauf von Aktien zu bestimmen.<\/p>\n

Die \u00c4nderungen sehen die M\u00f6glichkeit vor, dass ein Aktion\u00e4r, der einen Antrag f\u00fcr den Erwerb von Aktien eingereicht hat, um eine Klage beim zust\u00e4ndigen Gericht erheben kann, wenn der kontrollierende Aktion\u00e4r den festgestellten Wert der Aktien nicht innerhalb von 30 Tagen ab dem Tag des Eingangs der Benachrichtigung \u00fcber den festgestellten Wert der Aktien, die Zahlung des festgestellten Akteinwertes nicht t\u00e4tigt.<\/p>\nLIQUIDATION DES UNTERNEHMENS:<\/u>\n

Es wurde eine Regelung eingef\u00fchrt, dass vor der Einleitung des Zwangsliquidationsverfahrens der Registerf\u00fchrer, der ein Register der Wirtschaftssubjekte f\u00fchrt, auf der Website des Registers eine Benachrichtigung \u00fcber die Gesellschaft ver\u00f6ffentlicht, bei der die Gr\u00fcnde f\u00fcr die Zwangsliquidation bestehen, mit der Einladung an diese Gesellschaft in einer Frist von 90 Tagen, die M\u00e4ngel zu beheben und \u00c4nderungen der entsprechenden Daten in \u00dcbereinstimmung mit dem Gesetz \u00fcber die Registrierung zu registrieren. Erst nach Ablauf dieser Frist erl\u00e4sst der Registrar eine Akte \u00fcber die Einleitung des Liquidationsverfahrens.<\/p>\n

Der Status der Gesellschaft wird im Prozess der Zwangsliquidation klar definiert, so dass w\u00e4hrend der Zwangsliquidation den Mitgliedern der Gesellschaft weder ein Anteil am Gewinn oder Dividenden bezahlt werden werden, noch werden die Verm\u00f6genswerte der Gesellschaft an die Mitglieder der Gesellschaft verteilt, bevor die Gesellschaft aus dem Register gel\u00f6scht wird. Alle eingeleiteten Verwaltungs- und Gerichtsverfahren in Bezug auf die Gesellschaft in Zwangsliquidation, werden ab dem Zeitpunkt der Einleitung der Zwangsliquidation eingestellt. Auch seit dem Datum der Ver\u00f6ffentlichung der Ank\u00fcndigung der Zwangsliquidation kann die Gesellschaft \u00c4nderungen von Daten im Register von Wirtschaftssubjekten nicht registrieren.<\/p>\nNIEDERLASSUNG UND REPR\u00c4SENTANZ DER GESELLSCHAFT:<\/u>\n

Die Zweigniederlassung der in- und ausl\u00e4ndischen Gesellschaft ist in \u00dcbereinstimmung mit dem Registrierungsgesetz registriert. Die Registrierung einer Niederlassung ist obligatorisch und Ausnahmen von dieser Regel sind nicht mehr m\u00f6glich. Inl\u00e4ndische Unternehmen, die bereits Niederlassungen gegr\u00fcndet haben, die nicht registriert sind, sind verpflichtet, sie innerhalb eines Jahres nach Beginn der Umsetzung dieser Gesetzes\u00e4nderung zu registrieren.<\/p>\n

F\u00fcr die Niederlassung und die Repr\u00e4sentanz wurde eine Verpflichtung eingef\u00fchrt, ihre registrierte E-Mail-Adresse zu haben.<\/p>\nIII\n

Die letzte Gruppe von \u00c4nderungen sind die Bestimmungen, die am 01.01.2022 in Kraft treten. Jahre. Dies sind die Bestimmungen, die sich aus der Harmonisierung des innerstaatlichen Rechts mit den Rechtsvorschriften der Europ\u00e4ischen Union ergeben. Die \u00c4nderungen sehen die M\u00f6glichkeit von grenz\u00fcberschreitenden Fusionen und Verschmelzungen von Unternehmen sowie die Gr\u00fcndung der Europ\u00e4ischen Gesellschaft (Societas Europea) und der Europ\u00e4ischen wirtschaftlichen Interessenvereinigung vor.<\/p>\n\nRechtsanwalt Damir Petrovi\u0107<\/strong>\n

Die hierin enthaltenen Informationen sind nur zum Zwecke der allgemeinen Information und k\u00f6nnen nicht als Rechtsgutachten oder Rechtsberatung angesehen werden. Dementsprechend \u00fcbernimmt die Rechtsanwaltskanzlei Petrovic Mojsic & Partner keine Verantwortung oder Haftung f\u00fcr die Folgen der Handlungen oder des Verhaltens irgendwelcher Personen, die auf den hierin enthaltenen Informationen beruhen.<\/em><\/p>\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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